So einfach hat es die Kommune den Leipzigern noch nie gemacht, den Haushaltsplan zu verstehen. Eine interaktive Karte sorgt für Orientierung. (LVZ vom 27.11.2020)
Mit dem interaktiven Haushalt kann sich jeder Leipziger selbst anschauen, welche Investitionen die Stadt in den Jahren 2021/22 in seinem Stadtteil plant. Grafik: Stadt Leipzig
4500 Seiten dick ist der Leipziger Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 . Seit dieser Woche liegt der Entwurf vor, der in endlosen Tabellen aufdröselt, wofür die Kommune pro Jahr rund zwei Milliarden Euro ausgeben will und woher das Geld dafür kommen soll. Sich in diesem Zahlen-Dschungel zurechtzufinden, fällt selbst Stadträten mitunter schwer, die am 31. März den Etat beschließen sollen.
Allerdings kann auch jeder einzelne Bürger sich aktiv an der Finanzplanung der Kommune beteiligen und eigene Vorschläge zu Haushaltsplanung unterbreiten. Vom 7. bis 30. Dezember können die Leipziger sogenannte Bürgereinwände einreichen. Über die muss am Ende die Ratsversammlung genauso abstimmen wie über die Änderungsvorschläge der Ratsfraktionen.
Damit der Haushaltsplan für die Bürger jedoch kein Buch mitsieben Siegeln bleibt, gibt esim Internet unter www.haushalt.leipzig.de alles, was man dazuwissen muss. „Wir haben unseren interaktiven Haushalt aktualisiert“, sagt Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Dort finden sich neben dem Haushaltsentwurf und seiner Aufbereitung nach Themen und Verwaltungsbereichen auch Erläuterungen und Erklärvideos zum Aufbau des Budgetplans. Neu jedoch ist eine interaktive Karte, auf der sämtliche Investitionen, die die Kommune in den nächsten beiden Jahren umsetzen will, eingetragen sind. „Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig können sich hier anschauen, was die Stadtverwaltung in ihrem Stadtteil plant“, beschreibt Bonew das neue Angebot.
Die Bedienung ist ganz einfach:
Schritt 1: Die Internetseite www.haushalt.leipzig.de aufrufen.
Schritt 2: In der oberen Menüleiste „Investitionen der Stadt Leipzig“ wählen. Es öffnet sich eine interaktive Karte des Stadtgebiets. Man hat die Wahl, sich entweder einen Gesamtüberblick über die Stadt zu verschaffen oder die Karte nach Stadtbezirken oder Ortsteilen einzugrenzen.
Schritt 3: Wählt man in der oberen Menüleiste „Stadtbezirke“ aus und gibt darunter den gewünschten Stadtbezirk ein, öffnet sich auf der linken Seite ein Fenster mit allen Investitionen, die in dem Stadtbezirk geplant sind. Auf der rechten Seite wird die Gesamtinvestitionssumme getrennt nach 2021 und 2022 ausgewiesen.
Schritt 4: Will man ein bestimmtes Projekt öffnen, braucht man es einfach nur in der Liste der Investprojekte anzuklicken. Rechts neben der Karte finden sich dann alle wichtigen Details zum Projekt, wie Kosten und zuständiges Amt. Genauso gut kann man eine Projektauswahl über die Karte treffen: Dann einfach auf einen Punkt klicken – und in einem separaten Fenster werden dann die Details dazu eingeblendet und häufig auch noch ein Foto von dem Projekt.
„Wir haben noch nie so plastisch und direkt den Bürgerinnen und Bürgern zeigen können, wo ihre Steuern in der Stadt investiert werden“, sagt Bonew. „Ich verspreche mir davon sehr viel und dass sich viele Bürger aktiv beteiligen.“
Von Elstermühlgraben bis Haus des Festivals
Mehr als eine halbe Milliarde Euro will Leipzig in den kommenden zwei Jahren investieren, einen Großteil davon in die Bildungsinfrastruktur, also in den Neubau, den Ausbau oder die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten.
Die regionale Verteilung der Mittel fällt sehr unterschiedlich aus. Mit 80 Millionen Euro wird am meisten im Stadtbezirk Mitte investiert, gefolgt vom Bezirk Ost mit 72 Millionen Euro. Das kleinste Stück vom Kuchen bekommen die Bezirke Nordost und Nordwest ab. Dorthin fließen jeweils nur 16 Millionen Euro.
Diese Investitionen – ohne Schulen und Kitas – sieht der Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 vor (Auswahl):
■ Elstermühlgraben und Stadthafen: 10,7 Millionen Euro
■ Mehrzweckkubus Ihmelsstraße: 8,7 Millionen Euro
■ Luppe – Wiederherstellung ehemaliger Flussläufe: 6,6 Millionen Euro
■ Straßendeckenprogramm: 4,9 Millionen Euro
■ Einrichtung einer Verkehrsmanagementzentrale: 3,5 Millionen Euro
■ Georg-Schwarz-Brücken: 3,1 Millionen Euro
■ Neubau Volkshochschule/Musikschule am Wilhelm-Leuschner-Platz: 3,0 Millionen Euro
■ Zoo: 3,0 Millionen Euro
■ Komplettsanierung Hauptfeuerwache: 2,9 Millionen Euro
■ Programm „Zukunft Stadtgrün“: 2,4 Millionen Euro
■ Radverkehrsprogramm: 2,0 Millionen Euro
■ Parkbogen Ost: 1,9 Millionen Euro
■ Baumpflanzungen: 1,75 Millionen Euro
■ Karlbrücke: 1,7 Millionen Euro
■ Sanierung Bibliothek Südvorstadt: 1,5 Millionen
■ Wohnungsbauförderung: 1,5 Millionen Euro
■ Gehwege: 1,0 Million Euro
■ Haus des Festivals (Umbau der ehemaligen „Skala“ in der Gottschedstraße): 300.000 Euro
Klaus Staeubert
Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 27.11.2020