„Zweckverband verärgert Grünauer“

SPD kritisiert Entscheidung für weitere Subventionierung der Oschatzer Döllnitzbahn – Artikel der Leipziger Volkszeitung vom 21.07.2011:

Die Grünauer Sozialdemokraten sind verärgert über die Entscheidung des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), die Oschatzer Döllnitzbahn weiter zu unterstützen. In einer Verbandsversammlung sei zu Beginn des Jahres beschlossen worden, auf Grund sinkender Mittel der Staatsregierung die S-Bahn-Linie 1 bis 2013 einzustellen und die Finanzierung der Döllnitzbahn zum diesjährigen Schuljahresende zu beenden, um den ZVNL finanziell zu entlasten, heißt es in einer Erklärung die Grünauer Mitglieder der Partei. Die Anwesenden hätten sich damals ? nach Druck durch den Leipziger Baubürgermeister Martin zur Nedden (SPD) ? dafür ausgesprochen, die Landesregierung aufzufordern, eine andere Finanzierungsmöglichkeit für diese traditionsreiche Schmalspurbahn zu finden. ?Doch lieber beschließen jetzt der Landrat Michael Czupalla aus Nordsachsen und Landrat Gerhard Gey aus dem Landkreis Leipzig den einfachsten Weg zu gehen und verlängern die Zuschüsse des ZVNL?, erklärt der Grünauer Stadtbezirksbeirat Peter Hütter. ?Die Döllnitzbahn ist kein öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), sondern ein traditionsreiches Kulturgut. Den tausenden Grünauern, die die S 1 bis zu ihrer Stilllegung am 30. April täglich genutzt haben, ist es nicht zu vermitteln, dass aus Mitteln zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs eine Bahnlinie finanziert wird, die nur von wenigen hundert Personen am Tag genutzt wird und einen rein touristischen Zweck hat.?
Schon in der Stilllegungsdebatte für die S 1 hatte sich die Grünauer SPD dafür ausgesprochen, die Döllnitzbahn aus anderen Finanzmitteln des Freistaates zu finanzieren. Die Finanzierung lieb gewordener Kulturschätze über ÖPNV-Mittel sei nicht sachgerecht und stelle eine Zweckentfremdung dieser Mittel dar, hieß es. ?Gerade zum jetzigen Zeitpunkt, bei den umfangreichen und langwierigen Bauarbeiten auf der Lützner Straße, wäre es sinnvoller gewesen, die S-Bahn-Linie 1 in Betrieb zu lassen, statt die Döllnitzbahn aus dem ZVNL zu unterstützen?, so Hütter.
Wie berichtet, haben die beide Landkreise bei der jüngsten ZVNL-Sitzung für die Weiterfinanzierung der Bahn gestimmt ? die Stadt Leipzig enthielt sich der Abstimmung, hätte aber die beiden Landkreise auch nicht überstimmen können. In diesem Jahr werden och 75.000 Euro vom ZVNL nach Oschatz fließen, 2012 weitere 100.000 Euro. Weitere Gelder soll unter anderem das sächsische Wirtschaftsministerium beisteuern. Ziel ist, die Bahn im Januar 2013 komplett vom ZVNL-Finanztropf abzunabeln.
Andreas Tappert

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 21.07.2011


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