„Kanal-Durchstich in Lindenau soll 2012 starten“

Die Verlängerung des Karl-Heine-Kanals bis zum Lindenauer Hafen soll in diesem Jahr begonnen werden. „Ich bin so kühn zu sagen: Ich freue mich 2012 auch auf den ersten Spatenstich für dieses Projekt“, erklärte OBM Burkhard Jung (SPD) gegenüber dieser Zeitung.

Die Stadtverwaltung habe intensiv untersucht, ob der Bau der 665 Meter langen Wasserstraße über die Jessica-Initiative der EU finanziert werden kann. „Ich war gerade mit meinen Bürgermeistern in Klausur. Es scheint uns der erfolgversprechendere Weg zu sein, den reinen Durchstich über dieses Programm zu gestalten“, erläuterte Jung. „Der Durchstich ist die Grundvoraussetzung für die Investitionen, die viele rings um den Hafen tätigen wollen. Es gibt eine lange Warteliste und alle Investoren sagen, wir gehen erst in die Spur, wir kaufen das Grundstück erst, wenn die Sicherheit da ist, dass der Kanal bis zum Hafen verlängert wird.“
Ursprünglich sollte das 8,6 Millionen Euro teure Vorhaben schon im Frühjahr 2011 beginnen. Die Kommune hatte Eigenmittel im Haushalt reserviert, rechnete zudem mit einer 75-prozentigen Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra). Doch Ende Juni beschied Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) bei einem Treffen mit Jung, dass daraus vorerst nichts wird. Für eine Förderung über GA-Infra müsse die Stadt ganz konkret nachweisen, dass durch das Kanalstück mehrere hundert Jobs im produzierenden Gewerbe entstehen, so Morlok.
Jessica ist die Abkürzung für Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas (Gemeinsame europäische Förderung für nachhaltige Investitionen in Stadtgebieten). Bei dem noch recht jungen EU-Programm verwaltet eine öffentliche Bank einen Stadtentwicklungsfonds für Projekte, die im öffentlichen sowie privaten Interesse liegen. Erfolgreich genutzt wurde Jessica zum Beispiel bei der Neubelebung von Hafenbereichen in Hamburg-Wilhelmsburg.
Im Leipziger Westen solle über dieses Programm nur der reine Kanalbau „in abgespeckter Form“ verwirklicht werden, betonte Jung. Voraussetzung sei die Zustimmung des Stadtrates, der im März oder April eine entsprechende Änderungsvorlage erhalten soll.

Kosten für Hafenprojekt deutlich gesenkt
Statt 22,3 Millionen Euro soll erste Ausbaustufe in Lindenau nun 17,5 Millionen Euro kosten

Bei dem neuen Anlauf für die Verbindung des Karl-Heine-Kanals mit dem Lindenauer Hafen geht die Stadt Leipzig von deutlich niedrigeren Kosten aus. Im zweiten Rahmenplan, den der Stadtrat 2010 bestätigt hatte, waren noch 22,3 Millionen Euro für die erste Ausbaustufe veranschlagt. Dabei entfielen 8,6 Millionen Euro auf den Kanal-Durchstich. Dieser Betrag sollte zu 75 Prozent über ein Bund-Länder-Programm fließen, welches in Sachsen das Wirtschaftsministerium betreut. 25 Prozent wären der kommunale Eigenanteil gewesen.
Nach der vorläufigen Absage von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) im Juni 2011 sah sich die Kommune nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten um. Bereits im August berichtete die LVZ über einen „Plan B für den Kanal-Durchstich“, den nun auch Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) favorisiert. Wie es der Zufall wollte, hatte das sächsische Innenministerium im vergangenen Sommer gerade Eckpunkte für die Anwendung des neuen EU-Programms Jessica festgeschrieben. Damit Leipzig das 665 Meter lange, seit Jahrzehnten fehlende Stück zwischen Hafen und Kanal doch noch zeitnah bauen kann, müssten fast 3,9 Millionen Euro über Jessica finanziert werden.
Diese Summe klingt vergleichsweise niedrig. Schließlich sollen auch alle anderen Vorhaben der ersten Hafen-Ausbaustufe über verschiedene Fördertöpfe finanziert werden. Dort sind bislang keine Schwierigkeiten bekannt. Bei Jessica handelt es sich aber nicht um ein klassisches Förderprogramm, sondern um eine Art Kredit aus einem Stadtentwicklungsfonds, der durch die Sächsische Aufbaubank betreut würde. Die Nutznießer müssten den Kredit irgendwann zurückzahlen, auch wenn er besonders günstig ist. Die Stadt will das nach LVZ-Informationen durch Grundstücksverkäufe am Hafen ermöglichen.
Sofern der Stadtrat im Frühjahr zustimmt, soll im Sommer eine Ausschreibung für große Gewerbe- und Wohnflächen in Richtung Plautstraße beginnen, erklärte Baubürgermeister Martin zur Nedden (SPD) auf Anfrage. Laut Marktkennern dürften die dabei erzielbaren Preise stark davon abhängen, ob die Anbindung des Hafens an das Leipziger Gewässernetz gesichert ist oder nicht. Ein Gutteil der Kosten für den Durchstich ließe sich also durch erhöhte Erlöse für kommunale Flächen begleichen.
Neben der Unterstützung aus der Politik – wo es vor allem bei der FDP Vorbehalte gegen das Hafenprojekt gibt – ist die Stadtspitze bei dem Vorhaben aber auch auf die Hilfe des Innenministeriums, der Landesdirektion sowie der Sächsischen Aufbaubank angewiesen. Erste Signale von dort waren positiv.
Immerhin hat die Kommune die Kosten für die erste Hafen-Ausbaustufe durch Umplanungen in den vergangenen Monaten auf 17,5 Millionen Euro gesenkt. Auch der Bauablauf wurde geändert – alles das soll dem Stadtrat bis März oder April als mittlerweile dritter Rahmenplan zur Entscheidung vorliegen. Bei der 665 Meter langen Wasserstraße wurden Teile der Uferpromenade und sonstiger Erschließungen vertagt oder gestrichen: Damit die Liaison mit Jessica möglich wird.
Bei dem neuen Anlauf für die Verbindung des Karl-Heine-Kanals mit dem Lindenauer Hafen geht die Stadt Leipzig von deutlich niedrigeren Kosten aus. Im zweiten Rahmenplan, den der Stadtrat 2010 bestätigt hatte, waren noch 22,3 Millionen Euro für die erste Ausbaustufe veranschlagt. Dabei entfielen 8,6 Millionen Euro auf den Kanal-Durchstich. Dieser Betrag sollte zu 75 Prozent über ein Bund-Länder-Programm fließen, welches in Sachsen das Wirtschaftsministerium betreut. 25 Prozent wären der kommunale Eigenanteil gewesen.
Nach der vorläufigen Absage von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) im Juni 2011 sah sich die Kommune nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten um. Bereits im August berichtete die LVZ über einen „Plan B für den Kanal-Durchstich“, den nun auch Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) favorisiert. Wie es der Zufall wollte, hatte das sächsische Innenministerium im vergangenen Sommer gerade Eckpunkte für die Anwendung des neuen EU-Programms Jessica festgeschrieben. Damit Leipzig das 665 Meter lange, seit Jahrzehnten fehlende Stück zwischen Hafen und Kanal doch noch zeitnah bauen kann, müssten fast 3,9 Millionen Euro über Jessica finanziert werden.
Diese Summe klingt vergleichsweise niedrig. Schließlich sollen auch alle anderen Vorhaben der ersten Hafen-Ausbaustufe über verschiedene Fördertöpfe finanziert werden. Dort sind bislang keine Schwierigkeiten bekannt. Bei Jessica handelt es sich aber nicht um ein klassisches Förderprogramm, sondern um eine Art Kredit aus einem Stadtentwicklungsfonds, der durch die Sächsische Aufbaubank betreut würde. Die Nutznießer müssten den Kredit irgendwann zurückzahlen, auch wenn er besonders günstig ist. Die Stadt will das nach LVZ-Informationen durch Grundstücksverkäufe am Hafen ermöglichen.
Sofern der Stadtrat im Frühjahr zustimmt, soll im Sommer eine Ausschreibung für große Gewerbe- und Wohnflächen in Richtung Plautstraße beginnen, erklärte Baubürgermeister Martin zur Nedden (SPD) auf Anfrage. Laut Marktkennern dürften die dabei erzielbaren Preise stark davon abhängen, ob die Anbindung des Hafens an das Leipziger Gewässernetz gesichert ist oder nicht. Ein Gutteil der Kosten für den Durchstich ließe sich also durch erhöhte Erlöse für kommunale Flächen begleichen.
Neben der Unterstützung aus der Politik – wo es vor allem bei der FDP Vorbehalte gegen das Hafenprojekt gibt – ist die Stadtspitze bei dem Vorhaben aber auch auf die Hilfe des Innenministeriums, der Landesdirektion sowie der Sächsischen Aufbaubank angewiesen. Erste Signale von dort waren positiv.
Immerhin hat die Kommune die Kosten für die erste Hafen-Ausbaustufe durch Umplanungen in den vergangenen Monaten auf 17,5 Millionen Euro gesenkt. Auch der Bauablauf wurde geändert – alles das soll dem Stadtrat bis März oder April als mittlerweile dritter Rahmenplan zur Entscheidung vorliegen. Bei der 665 Meter langen Wasserstraße wurden Teile der Uferpromenade und sonstiger Erschließungen vertagt oder gestrichen: Damit die Liaison mit Jessica möglich wird.

Ulrich Milde und Jens Rometsch