Einwendungen online bis zum 21.12.2010 möglich
Bis zum 21.12.2010 können jetzt Änderungsvorschläge zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das Jahr 2011 eingebracht werden. Dazu steht ein zusammengefasster Haushaltsplan unter www.haushaltsplanrechner-leipzig.de zur Verfügung.
Aufgrund vieler angekündigter finanzieller Einschnitte dürfte die Resonanz auf diese Mitwirkungsmöglichkeit in diesem Jahr besonders hoch sein. Bereits in den letzten Jahren hatte die Leipziger Kulturszene wirksam auf Ihr Ziel aufmerksam gemacht, 5 % der städtischen Kulturförderung für die Freie Szene zu bekommen. In diesem Jahr ziehen die Umweltvereine nach, die 5 % bezogen auf die 5 % der Freien Szene als Zielmarke einfordern. Die Schließung ganzer Einrichtungen wie Jugendtreffs oder des Naturkundemuseums sind reale Planung.
Ein weiteres aktuelles Beispiel für die Reaktion auf den Haushaltsplanentwurf ist das gemeinsame Schreiben von Vereinen, Initiativen und Netzwerken aus den Stadtteilen Leipziger Osten, Leipziger Westen, Grünau und Möckern, die auf die komplett gestrichene Bereitstellung von Geldern für die Programme Soziale Stadt (Grünau, Leipziger Osten), EFRE (Leipziger Westen) und Zentrenentwicklung (Georg-Schumann-Straße) aufmerksam machen. Sie weisen darauf hin, dass der Verzicht auf Eigenmittel durch die Stadt auch die Nutzung der im Moment noch verfügbaren Fördermittel von Land, Bund und EU verhindert. Dies würde sich auch auf die kommenden Jahre auswirken.
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