Sozialbürgermeister schreibt Brandbrief an Abgeordnete – LVZ-Artikel vom 11./12.04.2015:
Der Druck ist riesig. Nach dem noch immer nicht abgeschlossenen Kita-Bauprogramm braucht die Stadt auch zusätzliche Schulen. Denn Leipzig wächst – durch einen deutlichen Anstieg der Geburten (2009: 4997 Kinder; 2014: 6241) sowie durch einen enormen Zuzug von Familien mit Kindern zwischen 6 und 17 Jahren. Rein rechnerisch macht dieser Zuwachs allein in diesem Jahr rund 15 Schulklassen zusätzlich aus. 15 von 66 Grundschulen stoßen bereits an ihre Grenzen, bei den Oberschulen sind es neun von 23, von den 16 städtischen Gymnasien haben 13 ihre Kapazität erreicht oder gar überschritten. Damit genügend zusätzliche Unterrichtsräume entstehen, hat der Stadtrat erste Beschlüsse gefasst – etwa den Bau der neuen Sportoberschule Goyastraße oder die Reaktivierung der Schule Ratzelstraße.
Ob die Bauprojekte rechtzeitig umgesetzt werden können, ist derzeit aber fraglich. So sieht der Freistaat Sachsen 2015/16 kein Sonderprogramm für den Schulhausbau in den kreisfreien Städten vor, der Gesamtetat für Sachsen wurde gegenüber den Vorjahren gekürzt. Leipzig geht aber davon aus, pro Jahr mindestens 16 Millionen Euro Fördergeld zu bekommen. Schulbürgermeister Thomas Fabian (SPD) appelliert nun in einem Brief an Leipziger Landtagsabgeordnete, im aktuellen Doppelhaushalt nicht bei Investitionen in die Sanierung und für den Neubau von Schulen zu sparen. Die Debatten darüber laufen noch.
Intern gibt es zwar Signale aus Dresden, dass ein Großteil der Fördermittel ausgereicht wird. Fraglich ist aber, ob rechtzeitig genug. Und ob die Summe auch für notwendige Instandhaltungen reicht. Beispielsweise für Schulen in Grünau: Die erhalten laut Leipziger Haushalt dieses und nächstes Jahr insgesamt 8,3 Millionen Euro, dabei wird allerdings mit 40 Prozent Landeszuschuss gerechnet. Auch bei geplanten Bauarbeiten an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Schönefeld könnte es zu Problemen kommen, wird im Rathaus befürchtet. „Ohne eine entsprechende Förderung durch den Freistaat kann die Stadt Leipzig die notwendigen Investitionen in den Schulhausbau nicht stemmen“, betont Fabian.
Mathias Orbeck
Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 11/12.04.2015